Trump erklärt das Islamabad Memorandum für beendet und der Golf steht wieder am Abgrund

Nach iranischen Angriffen auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus und amerikanischen Gegenschlägen auf über 80 Ziele erklärt Trump die Vereinbarung mit Teheran für hinfällig. Der Frieden hielt keine drei Wochen.

Drei Wochen nach dem Islamabad Memorandum hat Trump die Absichtserklärung mit dem Iran beim NATO Gipfel in Ankara für beendet erklärt. Zuvor hatte Iran mitten in der Trauerwoche für den verstorbenen Ayatollah Khamenei drei Handelsschiffe in der Straße von Hormus beschossen, die USA antworteten mit Schlägen auf über 80 Ziele.

US Präsident Donald Trump hat die Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges mit dem Iran für hinfällig erklärt. Die Vereinbarung sei wohl vorbei, sagte Trump vor dem NATO Gipfel in Ankara bei einem gemeinsamen Auftritt mit Generalsekretär Mark Rutte, er wolle nicht mehr mit Teheran verhandeln und mit dem Iran nichts mehr zu tun haben. Das seien kranke Leute, Lügner und Betrüger, sagte Trump. Rutte stellte sich demonstrativ hinter die amerikanischen Militärschläge der vergangenen Nacht, sie seien absolut notwendig gewesen. Damit ist das Islamabad Memorandum vom 17. Juni, das die Straße von Hormus wieder geöffnet und einen sechzigtägigen Verhandlungszeitraum eröffnet hatte, nach knapp drei Wochen faktisch tot.

Eskalation in der Trauerwoche

Der Zusammenbruch begann mit dem Tod von Ayatollah Ali Khamenei, dessen Trauerzüge Anfang der Woche Millionen Menschen nach Teheran und in die schiitischen Pilgerstädte im Irak brachten. Trump hatte Teheran für die Trauerfeierlichkeiten eine Woche Ruhe zugesagt, doch zwischen Montag und Dienstag beschoss Iran drei Handelsschiffe in der Straße von Hormus. Die USA antworteten mit Schlägen auf über 80 Ziele, darunter Luftabwehrstellungen, Küstenradare, Antischiffsraketen und mehr als 60 Schnellboote der Revolutionsgarden, und zogen zugleich die Sanktionserleichterungen zurück, die Teil des Rahmenabkommens waren. Iran griff daraufhin Ziele in Kuwait und Bahrain an und erklärte, Gespräche gebe es erst, wenn Trump seine Drohungen einstelle.

Der Kernkonflikt war nie gelöst

Hinter dem Zusammenbruch steht die Frage, die das Memorandum bewusst offen gelassen hatte, wer die Straße von Hormus kontrolliert. Teheran beansprucht weiterhin eine führende Rolle bei der Verwaltung der Meerenge samt Gebühren für passierende Schiffe, Washington besteht auf freier internationaler Schifffahrt. Ölmärkte, die den Frieden bereits als Überangebot eingepreist hatten, müssen nun wieder umdenken, und die Nachfolgefrage in Teheran macht jede Prognose zusätzlich unsicher. Der Vorbehalt, unter dem die Entspannung der letzten Wochen stand, ist eingetreten.